Montag, 6. Oktober 2014

Macht und Ohnmacht



„Steinmeier beliebter als Merkel.“ So titelten im Februar dieses Jahres bundesweit viele Zeitungen, um auf etwas aufmerksam zu machen, dass zwei Jahre lang niemandem gelungen war: Angela Merkel, zumindest zeitweise, von Platz eins des Politbarometers, also des Rankings der beliebtesten Politiker der Bundesrepublik, zu verdrängen. Angesichts der  aktuellen Krisenherde scheint Herr Steinmeier jedoch ein viel größeres Wunder vollbringen und gemeinsam mit der Welt Lösungsstrategien für den Frieden entwickeln zu müssen.

Ohne Zweifel gehörte Frank-Walter Steinmeier zu den Gewinnern der letzten Bundestagswahl. Mit dem Amt des Außenministers hatte er zum zweiten Mal in seinem Leben diese begehrte Position im neuen Kabinett erhalten. Seit seinem Amtsantritt scheint sich die Lage an den Brennpunkten der Welt allerdings wöchentlich zu verschärfen und der Druck auf ihn und andere SpitzenpolitikerInnen zu steigen. Wer die Nachrichten der letzten Wochen verfolgt hat, konnte feststellen, dass der Außenminister seiner Bezeichnung alle Ehre machte und von der Ukraine über Afghanistan bis nach Indien reiste, um seinen Einfluss geltend zu machen. Doch wie viel Einfluss hat ein Frank-Walter Steinmeier letztendlich auf das Geschehen im Israel-Konflikt, der Ukraine-Krise oder bei der Bekämpfung des IS-Terrorismus?
Klar ist inzwischen, dass es bei keiner der Auseinandersetzungen zu einer schnellen und allumfassenden Lösung gekommen ist. Jede für sich ist kompliziert und durch eine Vielzahl von Akteuren und Absichten geprägt. Den seit Jahrzehnten andauernden Nahostkonflikt wird man ebenso wenig in wenigen Wochen lösen können wie das Dilemma, in dem sich der Westen seit dem neu aufkeimenden Machtverlangen des russischen Präsidenten Wladimir Putin befindet. Das Zauberwort der bisherigen Bemühungen war Diplomatie. Steinmeier gilt als behutsam, wenn es darum geht, mit schwierigen VerhandlungspartnerInnen zu agieren, was in- und ausländischen KollegInnen sowie den Medien nicht immer angemessen erscheint und ihm des Öfteren als zu wirkungsloses Handeln vorgeworfen wurde, in der Vergangenheit jedoch zu einer Vermeidung von Eskalation und endgültigen Brüchen mit besagten VerhandlungspartnerInnen beigetragen haben dürfte. Es kann nicht leicht sein, sich zu entscheiden, ob man mit aller Härte gegen Gegner der demokratischen und freiheitlichen Idee vorgehen und riskieren sollte, einen Konflikt nur noch auszuweiten. Die Alternative wäre Abwarten und der Versuch mit vorsichtigen Vorstößen und vielen Gesprächen, Schlimmeres zu verhindern, gleichzeitig aber zu riskieren als schwach und unfähig für eindeutige Interventionen zu gelten.

Außenpolitik als ständiges Abwägen

Doch der Außenminister entscheidet nicht alleine, wie Deutschland in der Welt agiert. Aktuell wurden von der Bundesregierung Waffenlieferungen an die irakischen Kurden, die die IS-Terroristen bekämpfen wollen, beschlossen und der Druck auf Russland nach Absprache mit anderen EU-Staaten mit neuen geplanten Sanktionen noch einmal erhöht. Über Sinn und Legitimation solcher Entscheidungen lässt sich diskutieren, letztendlich sind sie das Ergebnis des gescheiterten Versuchs, Konflikte lediglich mit Gesprächen aus der Welt zu schaffen, die für verantwortungsvolle Staaten immer an erster Stelle stehen sollte.
Aber gerade wenn dieser Versuch nicht ausreicht und es um Machtdemonstration gegenüber Gruppen geht, die den Frieden bedrohen und gegen Menschenrechte und international geschlossene Abmachungen verstoßen, ist es wichtig Geschlossenheit zu zeigen, sowohl im eigenen Land als auch mit den Verbündeten im Ausland. Als einer der wichtigsten Vertreter des Landes ist auch dies eine Aufgabe des Außenministers. Es mag veraltet und erschreckend wirken, doch die moderne Weltpolitik basiert zum Großteil immer noch auf dem Prinzip der Abschreckung. Alle Akteure wägen ständig Vor- und Nachteile geplanter Interventionen ab und versuchen zu ergründen, wie ihr Gegenüber denkt und handeln würde. Was passiert, wenn die Nato ihre Truppen weiter in den Osten vorrücken lässt? Welche Auswirkungen dürfen die Terroristen des IS erwarten, sollten sie ihren grausamen Beutezug nicht bald beenden? Wer reagiert wie und zu welchem Zeitpunkt? Wann sind Grenzen und die viel zitierten „roten Linien“ überschritten? Geschlossenheit und Stärke einer demokratischen Staatengemeinschaft zu demonstrieren ist bei vielen Auseinandersetzungen ein Faktor, der Schlimmeres verhindern kann und stellt einen verlässlichen Aspekt im globalen Gefüge dar. Doch selbst wenn es sich auf dem Papier um verbündete Staaten handelt, kann niemand garantieren, dass sie auch im Sinne des eigenen Landes handeln werden.

Verantwortung zeigen: nur wie?

Es ist spürbar unruhiger geworden in der Welt und selbst vor den Toren Europas sterben Menschen in gewaltsamen Auseinandersetzungen im Kampf um Macht. Es wirkt jedoch, als wolle Deutschland nun das umsetzen, was neben dem Außenminister auch die Verteidigungsministerin von der Leyen und der Bundespräsident Gauck zu Beginn des Jahres gefordert hatten: mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Man darf sich nicht hinter dem eigenen Wohlstand und dem glücklichen Umstand, dass wir in Frieden leben können, verstecken. Wie eine solche Verantwortung allerdings umgesetzt werden soll ist wohl die schwierigste Frage mit der sich Politiker wie Frank-Walter Steinmeier momentan konfrontiert sehen. Ob es eine einzig richtige Lösung für die aktuellen Konflikte gibt, ist fraglich. Ein einfaches Amt hat der Außenminister jedenfalls mit Sicherheit nicht.