Sonntag, 2. November 2014

Was wurde eigentlich aus... der FDP?

Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl 2013 ist es still um die Liberalen in Deutschland geworden. Nach 64 Jahren im Bundestag muss sich die FDP in ihrer neuen Position als außerparlamentarisches Element zurecht finden und einen neuen Plan entwickeln. Ein Gespräch mit Sebastian Bergs, Kreisvorsitzender der FDP Rostock, reflektierte die Wahlresultate.

4,8 Prozent: Ein enormer Rückschlag im letzten Jahr für die FDP. Doch die Partei ist sich bewusst, dass sowohl inhaltliche als auch personelle Entscheidungen zu diesem dramatischen Ergebnis geführt haben. Wer den Wählerinnen und Wählern Steuersenkungen verspricht und dann nur die Abschaffung der Praxisgebühren erreicht, muss damit rechnen, bei den nächsten Wahlen zu scheitern. Nachdem Guido Westerwelle die Partei 2009 zu einer Ein-Themen- und gleichermaßen auch einer Ein-Personen-Partei entwickelte, hatten die Vertreter der FDP es schwer die Bürgerinnen und Bürger in folgenden Wahlkämpfen von ihrer Position zu überzeugen. Doch die Führung schien nichts aus der Vergangenheit gelernt zu haben und schickte den nächsten Politiker ins Rennen, der große Versprechungen machte: Philipp Rösler. Ein junger und motivierter Abgeordneter sollte die Liberalen retten.
Die Zeit schwappte so vor sich hin und kurz bevor die heiße Phase im Bundestagswahlkampf begonnen hatte, wurde kurzerhand der Haudegen der FDP, Rainer Brüderle, als Spitzenkandidat vorgestellt. Neue Innovationen – Umsetzung kreativer Ideen? Fehlanzeige. Der bekannte Kurs sollte weiter gefahren werden. Kannte 2009 noch jeder zweite Bundesbürger den Slogan „Mehr Netto vom Brutto“, konnte sich nun keiner mehr ein Bild von den Zielen der Partei machen. So war es schlussendlich keine Verwunderung, dass nach der Wahl ein eindeutiger Verlierer der schwarz-gelben Regierung feststand.

Eine Medienwelt ohne die FDP

Nur wenige Monate später sollte der nächste Rückschlag unter einem neuen Vorstand erfolgen. Christian Lindner, der direkt nach den Wahlen im September das Amt des Parteivorsitzenden übernahm, war sich bewusst, dass es nicht einfach werden würde, die Glaubhaftigkeit in kurzer Zeit zurück zu erlangen. Im Zuge der Europawahlen hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe festgelegt, die Fünfprozenthürde auf eine Dreiprozenthürde im Parlament herabzusetzen. Fehlte nun endgültig der Anreiz noch für die FDP zu kämpfen, wenn das Volk sich bewusst war, dass ein stabiles Wählerklientel von drei bis vier Prozent immer da ist? Anscheinend schon, denn am 25. Mai entschieden sich nur 3,7 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bürger ihr Kreuzchen bei den Liberalen zu setzen.
Seitdem versucht sich die FDP vehement über Wasser zu halten und nicht in Vergessenheit zu geraten, denn vier Jahre im außerparlamentarischen Bereich zu überleben, ist gar nicht so einfach. Das mediale Interesse ist total zusammengebrochen. In Deutschland ist nur noch ein Korrespondent für die Partei verantwortlich. Dieser arbeitet für den RBB in Berlin, dem Ort des Parteivorsitzes, und betrachtet das Ganze eher als eine regionale Erscheinung. Auch der bisherige Wahlkampf für die kommenden Landtagswahlen verläuft eher schleppend.
31. August 2014 – 18 Uhr: Das Spiel ist aus! Nun muss die FDP auch noch die letzte Regierung in Deutschland verlassen. Denn ebenfalls die Sachsen haben sich gegen die Liberalen entschieden und sie mit 3,8 Prozent aus dem Landtag gewählt. Die Meinung scheint überall gleich zu sein: „Keine Sau braucht die FDP“, wie der FDP-Wahlslogan zur Landtagswahl in Brandenburg beschreibt.

Das Überlebensrezept der FDP: Man nehme…

Die FDP sollte nun versuchen, in den nächsten Monaten erst einmal zu Ruhe zu kommen und einen neuen Plan zu entwickeln. Denn die Ansprüche sind zwar hoch, aber gleichermaßen muss man sich nun auch bewusst werden, dass die finanziellen Mittel fehlen und die Partei 2014 in einen Wohltätigkeitsverein bestehend aus Ehrenämtern verwandelt wurde. Wenn man sich diesem Faktum bewusst ist, können die Funktionäre anfangen an vier wichtigen Punkten zu arbeiten.
Der wahrscheinlich wichtigste Punkt ist, die Wähler davon zu über23_
zeugen, dass Liberalismus in Form einer Partei einen Platz in der Regierung braucht, da individuelle Verantwortung in Bezug auf Freiheit, kompromisslose Marktwirtschaft und Verschiedenheit der Menschen Grundelemente sind, mit denen sich viele Bürger identifizieren können. Außerdem sollten viele personelle Entscheidungen jetzt getroffen werden. Ein neues Team hätte die Möglichkeit, sich, bis zu der nächsten Bundestagswahl 2017, ausschließlich auf die inhaltliche Ausrichtung ihrer Partei zu konzentrieren. Die Medien sollten wieder besonnen gestimmt werden und der Partei nicht nur Spott entgegenbringen. Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn bewusst am Image der FDP gearbeitet wird. Doch der schwierigste Punkt wird sein, nicht in Vergessenheit zu geraten. Vier Jahre sind eine lange Zeit, wenn eine Partei sich nicht direkt politisch beweisen kann. Die Straße und die damit direkt verbundene Nähe zum Bürger und zur Bürgerin sollte die neue Bühne der FDP werden.

von Michèle Fischer