Freitag, 27. Januar 2017

Durch den Tunnel zum Erfolg?

Im Jahr 2021 soll eines der größten Infrastrukturprojekte in der Europäischen Union fertiggestellt sein: Ein knapp 18 Kilometer langer Absenktunnel unter der Ostsee zwischen der deutschen Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland. Während Dänemark bisher gut in der Zeit liegt, haben Politiker in Deutschland die Planung lange Zeit verschlafen…

Mit dem ICE von Hamburg nach Kopenhagen in zwei Stunden und vierzig Minuten: Das ist die Vision der dänischen Regierung. Denn heute benötigt die Bahn noch viereinhalb Stunden. Eine halbe Ewigkeit für die schnelllebige und globalisierte Wirtschaft des 21. Jahrhunderts. Durch schnellere Fahrtzeiten zwischen der Metropolregion Öresund und den zentraleuropäischen Märkten soll nicht nur eine Einsparung von Zeit und 160 Kilometern Fahrtstrecke erreicht werden, sondern auch eine bessere Anbindung Dänemarks und Südskandinaviens an die Wirtschaftszentren Westeuropas. Hunderte Arbeitsplätze, so die Hoffnung, sollen in den strukturschwachen Regionen links und rechts der Strecke entstehen.


Unterschiedliche Interessenlage in Deutschland und Skandinavien

An diesem ambitionierten Ziel arbeiteten diverse Regierungen, Parteien, Wirtschaftsverbände und Fachleute in Dänemark schon seit Jahren. Sie haben Machbarkeitsstudien durchgeführt, mit Bürgern gesprochen, Pläne ausgelegt, mit Anwohnern, Naturschützern und der deutschen Regierung verhandelt. Jetzt sind die Dänen mit ihrer Planung beinahe fertig und können 2015 aller Voraussicht nach mit dem Bau der Tunnelsegmente beginnen. Aufgrund ihrer Erfahrung im Bau der Öresundbrücke und dem großen Rückhalt in der Bevölkerung sind die Planer optimistisch, das anvisierte Ziel, 2021 den Tunnel zu eröffnen, erreichen zu können.
Besiegelt wurde die sogenannte „Feste Fehmarnbeltquerung“ durch Unterzeichnung eines Staatsvertrages zwischen Deutschland und Dänemark im Jahre 2008. Unsere dänischen Nachbarn verpflichteten sich darin, eine feste Straßen- und Schienenverbindung über den Fehmarnbelt zu errichten und zu finanzieren. Stolze 6,2 Milliarden Euro will unser kleiner nördlicher Nachbar dafür in die Hand nehmen - und das Projekt anschließend durch eine Maut refinanzieren. Die Bundesrepublik versprach lediglich, die sogenannte Hinterlandanbindung zu übernehmen, Autobahn und Schnellfahrtrasse also bis zur Ostseeküste auf Fehmarn auszubauen. Das politische Interesse an der festen Querung war auf deutscher Seite von Anfang an deutlich geringer, Dänemark hat sich die Zustimmung Deutschlands also, salopp gesprochen, teuer erkauft.

Planung in Deutschland hängt jahrelang zurück

Doch selbst dieser vermeintlich „kleine“ Teil der Hinterlandanbindung droht das nächste deutsche Großbauprojekt zu werden, das deutlich verspätet fertig gestellt werden wird. Zeitgleich mit dem Tunnel soll auch der Anschluss an Schiene und Straße auf deutscher Seite eröffnet werden, doch erst Ende 2013 wurde die sogenannte Planfeststellung eingeleitet. Die Verantwortlichen in Berlin und Kiel hatten ihre Aufgabe im wahrsten Sinne des Wortes verschlafen. Wie sonst konnte man seit der Unterzeichnung des Staatsvertrages kaum mit der Planung voran kommen?
Erst Ende 2012 forderte der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) gar eine alternative Fehmarnsundquerung. Die Brücke zwischen dem deutschen Festland und der Insel Fehmarn hätte mit ihren zwei Fahrstreifen und nur einem Gleis nach Fertigstellung des Gesamtprojektes ein Nadelöhr für den Transitverkehr dargestellt. Wieso also begann man nicht früher, nach Lösungen für dieses Problem zu suchen?
Denn erst wenn die notwendigen Planungsarbeiten abgeschlossen sind und der sogenannte Planfeststellungsbeschluss vorliegt, wenn juristisch keine Anfechtung mehr möglich ist und erst sobald der Bund die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt hat, kann mit dem eigentlichen Bau tatsächlich begonnen werden. In Zeiten von Schuldenabbau, „schwarzer Null“ und somit stark limitierten Investitionsmöglichkeiten in Berlin scheint eine zeitgleiche Fertigstellung 2021 somit eine sehr gewagte Prognose.

Nur eines gibt es aktuell genug: Kritiker

Zumal fast sicher mit Klagen von Anwohnern und Naturschützern gerechnet werden muss. Denn trotz aller Verhandlungen gibt es ein großes Bündnis von Bürgern gegen das Mammutprojekt. Die einen sehen den verkehrlichen Nutzen des Projektes nicht, die anderen warnen vor schweren Schäden für die sensible Ostsee. Umweltschützer sehen Meeresbewohner und Vögel in Gefahr, Hoteliers fürchten um die Touristen auf Fehmarn und in der Lübecker Bucht. Und die Menschen in Ostholstein wollen zwar vom Lärm des Güterverkehrs befreit werden, jedoch nicht zugunsten einer Neubaustrecke von der Eisenbahn abgekoppelt werden. Nicht zuletzt kritisiert die Reederei Scandlines den Bau, da sie um ihre Fährverbindung zwischen Rødby und Puttgarden fürchtet. Und auch das Land Mecklenburg-Vorpommern steht dem Projekt ablehnend gegenüber: Es befürchtet, dass sich der Personen- und Warenverkehr nach Skandinavien stärker auf die Achse Hamburg - Kopenhagen verlegt und somit an Mecklenburg-Vorpommern vorbei geführt wird.
Aus diesen Gründen muss sehr wahrscheinlich mit Klagen gegen einen Planfeststellungsbeschluss gerechnet werden. Und solange diese vor Gericht verhandelt werden, darf der Bau der Hinterlandanbindung nicht beginnen. Weitere Verzögerungen sind also abzusehen. Sofern 2021, wenn der 18 Kilometer lange Tunnel unter der Ostsee fertig sein soll, die Anbindung auf deutscher Seite noch nicht so weit ist, kann man sich vorstellen, was das für das Renommee Deutschlands bedeuten würde: Eine weitere verkehrspolitische Blamage.


Text_Daniel Möck