Montag, 28. August 2017

Die Kims haben "gewonnen"!

Das Kim-Regime in Pjöngjang versteht sich darin die Fäden der Macht zusammen zu halten und wird die internationale Gemeinschaft wahrscheinlich noch einige Jahre beschäftigen. Die Sanktionen werden von China unterlaufen und tragen nicht zur Emanzipation der nordkoreanischen Gesellschaft bei. Hoffnungsschimmer könnte eine wirtschaftliche Entwicklung des Landes und damit eine Emanzipation der Gesellschaft sein.

Möchte man Nordkorea wissenschaftlich untersuchen trifft man auf eine große Schwierigkeit: Theorien benötigen sichere Informationen um verifiziert oder falsifiziert werden zu können.
Dies gestaltet sich in Nordkorea als schwer, da das Regime kaum objektive Informationen herauslässt. Oftmals genutzte Primärquellen sind Propagandaartikel der Parteizeitung „Rodong Sinmun“, Aussagen ranghoher Mitglieder des Regimes oder Berichte von Geflüchteten und Deserteuren. Während erstere und zweitere stets interpretiert werden müssen, und damit dem Mindset des jeweiligen Forschers und seines theoretischen Ansatzes folgen, unterliegen letztere einer Subjektivität individueller Erfahrungen. Als einzig sichere Quellen fungieren Satellitenbilder oder Wirtschaftsdaten anderer Länder, die Beziehungen zu Nordkorea pflegen, jedoch ist ihre Aussagekraft relativ beschränkt.

Die Sanktionen sind unsinnig

Sanktionen sind eine einfache Methode andere Staaten zum Umlenken bringen zu wollen, sollten diplomatische Gespräche nicht zielführend sein. Das grundlegende Ziel von Sanktionen ist Fraktionen der politischen Machtlegitimation unzufrieden zu stimmen, sodass diese Unzufriedenheit sich am jeweiligen Regime entlädt. Warum Sanktionen in Nordkorea keine Wirkung zeigen lässt sich auf zwei Weisen erklären.

Erstens beruht die Legitimation des Kim-Regimes nicht auf institutionelle Verfahren, sondern einem diffusen Gemisch aus dem Zugang zur realen Macht (dem Militär, den Geheimpolizeien), Angst vor denjenigen, die eine Beziehung zu dieser realen Macht haben und ideologischen/nationalistischen Vereinnahmungen der Gesellschaft. Das Epizentrum dieser Macht ist Kim Jong Un mit seinem engsten Kreis. Die Strukturen dieses Machtgeflechtes sind weitgehend undurchsichtig, kaum bekannt aber erweisen sich bis dato als sehr stabil. Sanktionen gegen die entscheidenden Personen werden eher hingenommen, als dass eine Destabilisierung des Regimes riskiert wird. Am Ende werden diese auf die Bevölkerung abgewälzt, während man als Mitglied der Elite nahezu jeden Wunsch erfüllt bekommt, oder zumindest nicht sein Leben riskiert, wenn man sich der Kim-Familie gegenüber als loyal erweist.

Der zweite Grund ist, dass China diese Sanktionen untergräbt und höchstens als politisches Mittel nutzt um Nordkorea auf den Fuß zu treten, sollte es sich entgegen chinesischer Interessen verhalten. Das beste Argument gegen die Wirksamkeit der Sanktionen ist, dass diese, nach all den Jahren, nicht den Bau einer interkontinentalen Atomrakete verhindert haben und es auch nicht werden. Ein Aufheben der Sanktionen ist aus moralischen Gründen schwer möglich, da man dadurch dem Terrorregime freie Hand lassen würde. Jedoch sollte man sich vor Augen führen, dass die Konsequenzen der Sanktionen am Ende die Bevölkerung treffen. Inwiefern diese Form des „Nichtstuns“ moralisch vertretbarer ist bleibt fraglich.

Chinas Interessen

China unterstützt das Regime nicht direkt aus ideologischen oder wirtschaftlichen Gründen heraus. Das Handelsvolumen zwischen China und Südkorea war vor einigen Jahren noch 40‑mal so hoch wie das mit Nordkorea, selbst mit Chile besitzt China ein fünfmal höheres Handelsvolumen. Zudem wird das Interesse an der rohstoffhaltigen, aber bergigen, Region durch notwendige Investitionen in die Infrastruktur gedämpft. Das eigentliche Interesse des großen Nachbars China liegt in der wirtschaftlichen Entwicklung seiner nordöstlichen Provinzen, dem Zugang zum Hafen in der Sonderwirtschaftszone Rason und der Beibehaltung einer Pufferzone zu den USA.

Ein destabilisiertes Nordkorea würde einen massiven Strom an nordkoreanischen Flüchtenden, auch in Richtung China, erzeugen, der Aufgrund der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation arm, mutmaßlich bewaffnet und möglicherweise sogar aggressiv wäre. Ein unkontrollierter Zusammenbruch Nordkoreas würde die ganze Region wirtschaftlich und sicherheitspolitisch destabilisieren, was weder im Interesse Chinas noch Südkoreas wäre. Aber auch der unwahrscheinliche Fall einer friedlichen Wiedervereinigung würde den südlichen Nachbarstaat finanziell extrem stark belasten - und gleichzeitig US-Militär bis an die chinesische Grenze heranrücken lassen.

Erst das Essen, dann das Wählen

Materieller Wohlstand kann ein hervorragender Katalysator für Demokratisierungen sein. Andrei Lankow, einer der renommiertesten Nordkorea-Experten, erwähnt in seinem Buch „The Real North Korea“, dass Menschen erst durch Wohlstand überhaupt Zeit und Energie bekommen um ein Regime ändern zu können: Erst wenn man sich nicht den ganzen Tag um sein Überleben kümmern muss, findet man Zeit um sich Gedanken zu machen oder sich mit anderen darüber austauschen zu können. Eine wirtschaftliche Entwicklung, so Lankow, kann zur Emanzipation vom Regime beitragen. Diese fängt in kleinen Schritten, wie beispielsweise dem Widersetzen gegenüber einer unsinnigen Verordnung oder dem Aufbauen kleiner lokaler Wirtschaftskreisläufe, an.

Bildergebnis für kim jong un family
(1) Kim Jong Un und seine Ehefrau Ri Sol Yu
In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich mehr Märkte, auch mit Unterstützung des Regimes, gebildet. Aber auch gesellschaftlich finden Tendenzen der Liberalisierung statt. Inlineskatende Kinder auf dem Kim Il Sung Platz, verschiedene Frisuren, Haarfarben und Klamotten. Automarken, Werbung und konkurrierende Restaurants sind ebenfalls Entwicklungen die so vor 20 Jahren noch undenkbar erschienen. Allerdings zeigt das Beispiel China, dass wirtschaftliche Entwicklung nicht immer einen demokratisierenden Effekt haben muss. Dennoch wäre ein Nordkorea nach chinesischem Stil noch immer besser für die Bevölkerung und regionale Sicherheit, als das jetzige Regime.

Das Sicherheitsdilemma

Betrachtet man die Situation aus der Perspektive des Regimes könnte man folgern, dass die Entwicklung der Atomrakete zum Schutz vor dem Ausland dienen soll, mit dem die koreanische Halbinsel in ihrer Historie kaum gute Erfahrungen gemacht hat. Nordkorea ist jedoch praktisch unangreifbar. Mehr als 250 Raketenbatterien und Artilleriegeschütze zielen in geringer Entfernung auf Seoul und deren Umland mit ihren etwa 20 Millionen Einwohnern. Ein Angriffskrieg gegen Nordkorea wäre mit sehr hohen, aber nicht unbezahlbaren, politischen und wirtschaftlichen Kosten verbunden. Selbst wenn: ein konventioneller Krieg könnte schnell in einen Guerillakrieg ausarten und viele Verluste auf beiden Seiten fordern. Vielleicht ist Kim Jong Un durchaus bewusst, dass die USA praktisch keinen Krieg gegen Nordkorea anfangen können, weil die politischen und wirtschaftlichen Kosten, durch das zwangsweise Einbeziehen Südkoreas, dafür viel zu hoch wären. Ob diese Ansicht auch von einem US-Präsidenten Donald Trump geteilt wird ist fraglich. Andererseits kann Nordkorea ebenfalls keinen Krieg mit einem anderen Staat beginnen, weil dies definitiv das Ende des Regimes darstellen dürfte.

Der „Sweetspot“ scheint für Kim Jong Un daher eine stete Aufrechterhaltung des Pseudokriegszustandes zu sein um Aufmerksamkeit durch die internationale Gemeinschaft zu erhalten und gleichzeitig sein Regime, als „Beschützer“ der Gesellschaft vor den USA, nach innen legitimieren zu können. Mit US-Präsident Trump hat Kim Jong Un nun einen Gegenspieler, dessen politische Handlungen leichter vorherzusehen und dementsprechend besser provozierbar sind. Man sollte sich davor hüten Kim Jong Un als verrückten Diktator darzustellen: In Autokratien und totalitären Systemen herrschen Personen, die die dafür nötigen politischen Fähigkeiten bewiesen haben, in Demokratien werden herrschende Personen lediglich gewählt. Kim Jong Un ist daher in erster Linie ein stark kalkulierender Herrscher, der die Kunst des „totalitären Regierens“ von der Picke auf von seiner Familie gelernt hat.


Text_Andreas Neubauer


(1) Bildquelle: https://timedotcom.files.wordpress.com/2017/02/kim-jong-un1.jpg?w=720 (27.08.2017).